Regensburg: CSC kein Thema mehr?
Das Hanf Journal berichtet aktuell, dass die Cannabis Social Club Initiative der Piraten in Regensburg kein Thema mehr im Stadtparlament wäre, da die „gesellschaftliche Akzeptanz“ fehle. Die Initiative im Stadtrat abgelehnt worden, spannenderweise unter falschen Maßgaben:
Hatte die Piratenpartei in Regensburg Ende 2013 noch die Zulassung eines Cannabis Social Club-Modellprojekts beantragt, relativiert die neue Piraten-Stadträtin Tina Lorenz das Wahlversprechen nunmehr. Dem Thema fehle die gesellschaftliche Akzeptanz, an der es sowohl im Stadtrat als auch außerparlamentarisch zu arbeiten gelte, sagte die frisch gewählte Volksvertreterin gegenüber dem Wochenblatt, das daraufhin plakativ ” Hasch-Initiative muss erstmal warten” titelte. Der Stadtrat hatte die Forderung mit großer Mehrheit und mit der Stimme der Grünen Stadträtin Kunc abgelehnt und als Begründung fälschlicherweise auf die Zuständigkeit des Bundes beim Betäubungsmittelrecht verwiesen.
via
Soeben hat die Initiative um einen Cannabis Social Club in Hannover ein Brief aus dem Rathaus erreicht, in dem die unsachlichen Antwort, auf die Bürgerbefragung des Oberbürgermeisters von Hannover, bei ihnen “erhöhten Augeninnendruck” erzeugte. Die nun veröffentlichten Dokumente zeigen eine ausweichende Haltung der Behörden. Die Gruppe ist mit der Antwort sehr unzufrieden und wird erneut nachhaken.