Das Konzept und die Umsetzung
Das BKA und die Drogenbeauftragte Dyckmans haben letzte Woche Donnerstag einen Kurzbericht mit Zahlen der Rauschgiftkriminalität 2009 veröffentlicht. Was uns insbesondere interessiert, ist zum einen der Abschnitt zu den Cannabisanbau in Deutschland, zum anderen die Verwendung des Wortes Rauschgift. Der Artikel ist ein guter Moment, um dies etwas weiter darzulegen.
Am 26.3.2010 beantwortete der Abgeordnete Hans-Christian Ströbele aus Berlin eine Anfrage zu dem Thema der Cannabis Social Clubs. Die Anfrage beschäftigte sich insbesondere mit der Bekämpfung der Bandenkriminalität, die in Berlin und Umgebung immer mehr Schlagzeilen macht.
Die Bundesdrogenbeauftragte Dyckmans hat auf abgeordnetenwatch.de zum wiederholten Male geschrieben, dass sie beim Thema „Steckmittel in Marihuana“ keinen Handlungsbedarf sieht, da ihr „über die wenig konkreten Angaben des Deutschen Hanfverbandes hinaus noch keine weiteren Meldungen vorliegen“. Georg Wurth vom Hanfverband hat jetzt nachgehakt, denn die Informationen des DHV-Streckmittel-Melders sind sehr wohl sehr konkret. Jeder, der Dyckmans Antwort sehen will, kann sich beim Eintreffen einer Antwort benachrichtigen lassen:
Mit dem Versand des Buches Rauschzeichen fing es an, und dann bekam der Deutsche Hanf Verband eine Stellungnahme des Polizeipräsidenten in Münster, dass er die Verbote rund um Drogen nicht sinnvoll findet. Er muss es wissen – er ist schon 12 Jahre im Amt.
In der Novemberausgabe des Hanf Journals findet sich folgender, für medizinische Cannabisgebraucher/innen, die damit in den Urlaub fahren wollen, interessanter Artikel:
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Eine „Große Anfrage“ zu Cannabis in Niedersachsen hat der Abgeordnete Victor Perli an den Landtag gestellt. Ausgehend von diversen Studien der letzten Jahre wird in dieser die Kernfrage aufgeworfen, ob die Cannabisprohibition noch zeitgemäß ist. In diesem Rahmen werden verschiedene Aspekte wie z.B. Kriminalität, Gefahren durch Streckmittel und der medizinische Nutzen beleuchtet und der Landesregierung entsprechende Fragen gestellt. Mit über 100 Fragen ist die Anfrage mit Sicherheit eine der umfangreichsten, die in Deutschland zu dem Thema je eingereicht wurde.